Rechtsgrundlagen

Hier finden Sie relevante Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen des Bundes, des Landes und der Kammer.

Wir haben die Rechtstexte verlinkt oder als PDF-Dokument zusammengestellt.
Bitte beachten Sie, dass es sich bei den PDF-Dokumenten nicht um rechtsverbindliche Texte handelt. Die Ärztekammer Bremen übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Rechtstexte.

Bundesrecht

• Bundesärzteordnung
• Approbationsordnung
• Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

Landesrecht

• Bremisches Heilberufsgesetz
• Wahlordnung für die Wahl zur Delegiertenversammlung
• Gesetz über das Krebsregister der Freien Hansestadt Bremen
• Wissenschaftlicher Beirat Krebsregister
• Gesetz über das Leichenwesen
• Verordnung über die Ethikkommission des Landes  Bremen

Satzungsrecht der Ärztekammer Bremen

• Satzung der Ärztekammer (einschließlich Regelungen zum Kammerbeitrag)
• Geschäftsordnung der Ärztekammer Bremen
• Gebührenordnung
• Schlichtungsordnung der Ärztekammer Bremen
• Satzung der Ethikkommission der Ärztekammer Bremen
• Regelung über pauschale Aufwandsentschädigungen
• Reisekostenordnung

Berufsordnungsrecht

• Berufsordnung für Ärztinnen und Ärzte im Lande Bremen
• Richtlinie zur Verschreibung psychotroper Medikamente an drogenabhängige Patienten

Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen

• Satzung der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der Ärztekammer Bremen (Schlichtungsordnung)
• Kostenordnung für Schlichtungsverfahren gem. der Satzung der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der Ärztekammer Bremen

Weiterbildungsrecht

• Weiterbildungsordnung
• Qualifikationsnachweis Ärztliche Leitung Rettungsdienst
• Qualifikationsnachweis Ernährungsmedizin
• Qualifikationsnachweis Verkehrsmedizinische Begutachtung
• Qualifikationsnachweis Leitender Notarzt
• Qualifikationsnachweis Tranfusionsbeauftragte/Transfusionsverantwortlicher Arzt

Fortbildungsrecht

• Fortbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte im Lande Bremen

Recht der Qualitätssicherung

• Transfusionsgesetz
• Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Hämotherapie)

Versorgungswerk

• Satzung des Versorgungswerks

Regelungen für Medizinische Fachangestellte

• Berufsbildungsgesetz
• Ausbildungsverordnung für medizinische Fachangestellte
• Prüfungsordnung
• Satzung zur Erhebung von Beiträgen zur Deckung von Aufwendungen für die Berufsausbildung und die Förderung der beruflichen Fortbildung von Arzthelferinnen und Arzthelfern
• Schlichtungsordnung (Medizinische Fachangestellte)