Offizielle Wahlbekanntmachung

In diesem Jahr läuft die vierjährige Wahlperiode der Delegiertenversammlung und des Vorstandes der Ärztekammer Bremen aus. Deshalb ist die Neuwahl der Delegiertenversammlung erforderlich.

1. Wahltag ist Mittwoch, 6. Dezember 2023.
   
   
2. Wahlleiter ist Jürgen Wayand, c/o Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstr. 30, 28209 Bremen, stellvertretende Wahlleiterin ist PD Dr. jur. Heike Delbanco.
   
   
3. Das Wählerverzeichnis, in das die wahlberechtigten Mitglieder der Ärztekammer von Amts wegen unter ihrer Wohnungsanschrift eingetragen werden, liegt vom 26. Oktober bis 2. November 2023 während der Bürozeit für die Stadt Bremen bei der Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstr. 30, 28209 Bremen, und für die Stadt Bremerhaven bei der Bezirksstelle Bremerhaven der Ärztekammer Bremen, Wiener Straße 1, 27568 Bremerhaven (AMEOS-Klinikum Mitte Bremerhaven) öffentlich zur Einsicht für die Kammerangehörigen aus. 
   
   
4. Wahlvorschläge können bis spätestens zum 23. Oktober 2023, 12 Uhr, beim Wahlleiter eingereicht werden.
   
   
5. Das Wahlrecht wird durch Briefwahl ausgeübt. Die Wahlunterlagen werden den Wahlberechtigten an ihre Wohnungsanschrift zugesandt.
   
   
6. Die Wahl wird organisiert von dem oben genannten unabhängigen Wahlleiter und einem unabhängigen Wahlausschuss.

 

Mitglieder		Stellvertreter:in
Dr. Martin Bartsch		Dr. Christine Bartsch
Dr. Bernward Fröhlingsdorf		Brigitte Bruns-Matthießen
Dr. Susanne Hepe		Dr. Manfred Feldmann
Dr. Bernd Schliebs		Dr. Lutz Kaschner

 

Wahlvorschläge rechtzeitig einreichen

Um sich in die Delegiertenversammlung wählen zu lassen, haben Sie die Möglichkeit, Listenwahlvorschläge oder Einzelwahlvorschläge beim Wahlleiter einzureichen. Spätester Termin für die Einreichung der Wahlvorschläge ist Montag, der 23. Oktober 2023, 12 Uhr. Es ist zweckmäßig, wenn die Wahlvorschläge einige Wochen vorher aufgestellt und eingereicht werden. So bleibt im Falle einer Mängelbehebung noch genügend Zeit, die Mängel bis zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge zu beseitigen. Listenwahlvorschläge und Einzelkandidaten können Sie kostenlos mit ihren Wahlzielen im KONTEXT bekannt machen. Vorgesehen ist dafür die November-Ausgabe.

Bitte reichen Sie Ihre Wahlvorschläge möglichst bald ein. Formblätter hierfür und Erläuterungen über die Anforderungen an Wahlvorschläge liegen in der Ärztekammer für Sie bereit. Sie finden die Vordrucke auch unter: Wahlvorschläge.

Bitte Wohnungsanschriften mitteilen

Gemäß Wahlordnung für die Wahl zur Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen sind die wahlberechtigten Kammerangehörigen mit ihrer Wohnungsanschrift in das Wählerverzeichnis aufzunehmen. An diese Wohnungsanschrift sind die Wahlunterlagen zu verschicken. Mitglieder der Ärztekammer Bremen, die ihre aktuelle Wohnungsanschrift bislang noch nicht mitgeteilt haben, werden deshalb in eigenem Interesse gebeten, dies schnellstmöglich nachzuholen. Am einfachsten geht das über das Mitgliederportal - dort können Sie die Daten selbst ändern - oder sonst per E-Mail an mw@aekhb.de.

Bremen, 1. Juli 2023
Der Wahlleiter

 

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Offizielle Bekanntmachung

Wahlvorschläge zur Ärztekammerwahl 2023 fristgerecht einreichen

1. Wahlvorschläge für die Wahl der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen am 6. Dezember 2023 sollen möglichst frühzeitig schriftlich eingereicht werden. Letzter Einreichungstermin ist Montag, der 23. Oktober 2023, 12 Uhr. Die Wahlvorschläge sind beim Wahlleiter (Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstraße 30, 28209 Bremen) einzureichen.
   
   
2. Wahlvorschläge sind getrennt für den Wahlbereich Stadt Bremen und den Wahlbereich Bremerhaven aufzustellen.
   
   
3. Wahlvorschläge können in Form von Listen oder als Einzelwahlvorschlag eingereicht werden. In einem Listenwahlvorschlag sind die Bewerber/Bewerberinnen in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe ihres Familiennamens, Vornamens, Geburtsjahres und ihrer Wohnungsanschrift sowie der neben der Berufsbezeichnung „Arzt/Ärztin“ geführten weiteren Gebietsbezeichnung nach § 31 des Heilberufsgesetzes aufzuführen. Ein Listenwahlvorschlag muss eine Kurzbezeichnung (Kennwort) enthalten, die bis zu drei Wörter umfassen darf. Die Kurzbezeichnung darf nicht den Namen einer Partei im Sinne von Artikel 21 des Grundgesetzes oder deren Kurzbezeichnung enthalten. In einem Einzelwahlvorschlag sind lediglich die vorbezeichneten persönlichen Angaben des Bewerbers/der Bewerberin aufzuführen.
   
   
4. Ein Bewerber/eine Bewerberin kann nur in einem Wahlvorschlag benannt werden. Er/Sie kann nur für denjenigen Wahlbereich aufgenommen werden, in dem er/sie zur Delegiertenversammlung wahlberechtigt ist (das heißt, dort, wo er/sie in das Wählerverzeichnis eingetragen ist). Aufgenommen werden kann nur, wer hierzu seine schriftliche Zustimmung erklärt hat. Die Zustimmungserklärung ist dem Wahlvorschlag beizufügen.
   
   
5. Wahlvorschläge für den Wahlbereich Bremen müssen von 49, Wahlvorschläge für den Wahlbereich Bremerhaven müssen von 9 wahlberechtigten Kammerangehörigen des jeweiligen Wahlbereichs persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften). Der erste Unterzeichnende des Wahlvorschlages gilt als Vertrauensperson, der zweite als deren Stellvertretung. Die Vertrauensperson ist zur Abgabe von Erklärungen gegenüber dem Wahlleiter und dem Wahlausschuss ermächtigt.
   
   
6. Jede/jeder Wahlberechtigte kann nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Hat jemand mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, ist die Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen ungültig.
   
   
7. Bei der Zahl der Bewerber/Bewerberinnen in einem Listenwahlvorschlag ist zu berücksichtigen:
   Voraussichtlich sind in Bremen 25 und in Bremerhaven 5 Delegierte zu wählen. Aus einem Wahlvorschlag erhalten in der Reihenfolge ihrer Benennung so viele Bewerber/Bewerberinnen einen Sitz in der Delegiertenversammlung, wie Stimmen auf diesen Wahlvorschlag im Verhältnis zu den übrigen Wahlvorschlägen entfallen. Bei Nichtannahme der Wahl oder späterem Ausscheiden aus der Delegiertenversammlung wird der freiwerdende Sitz ohne besonderen Wahlakt mit nächstfolgendem, noch nicht berücksichtigtem Bewerber/berücksichtigter Bewerberin des betroffenen Wahlvorschlages besetzt. Ist die Liste erschöpft, bleibt der frei gewordene Sitz unbesetzt.
   
   
8. Bei Einzelwahlvorschlägen ist zu berücksichtigen:
   - Alle Stimmen, die auf einen Einzelbewerber/eine Einzelbewerberin über die für ein Mandat erforderliche Zahl hinaus entfallen, bleiben für den Einzelwahlvorschlag unberücksichtigt.
   - Lehnt ein Einzelbewerber/eine Einzelbewerberin die Annahme der Wahl ab oder scheidet später aus, bleibt der Sitz unbesetzt.
   
   
9. Formblätter für die Einreichung von Wahlvorschlägen und für die Zustimmungserklärungen werden auf Anforderung vom Wahlleiter ausgegeben.

Bremen, 1. September 2023

Ärztekammer Bremen
Der Wahlleiter

 

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Offizielle Bekanntmachung

Wahl zur Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen

Wegen des Ablaufs der Wahlperiode 2020–2023 der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen ist deren Neuwahl erforderlich (Wahlordnung für die Wahl zu den Delegiertenversammlungen der Ärzte- und Zahnärztekammer Bremen vom 2. Juni 1987 (Brem. GBl. 1987, 187), zuletzt § 31 neu gefasst, § 33 geändert durch Verordnung vom 16. April 2015 (Brem. ABl. S. 463).

1. Der Vorstand der Ärztekammer Bremen hat gem. § 7 der Wahlordnung als Wahltag Mittwoch, den 6. Dezember 2023 bestimmt.
   
   
2. Wahlleiter: Jürgen Wayand, Postanschrift: c/o Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstraße 30, 28209 Bremen. Stellvertretende Wahlleiterin ist PD Dr. jur. Heike Delbanco.
   
   
3. Das Wählerverzeichnis, in das die wahlberechtigten Mitglieder der Ärztekammer von Amts wegen unter ihrer Wohnungsanschrift eingetragen werden, liegt vom 26. Oktober bis 2. November 2023 während der Bürozeit für die Stadt Bremen bei der Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstr. 30, 28209 Bremen und für die Stadt Bremerhaven bei der Bezirksstelle Bremerhaven der Ärztekammer Bremen, Wiener Straße 1, 27568 Bremerhaven (AMEOS Klinikum Mitte Bremerhaven) öffentlich zur Einsicht für die Kammerangehörigen aus.
   
   
4. Der Delegiertenversammlung gehören insgesamt 30 Mitglieder an. Ihre Wahl findet nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit getrennten Wahlvorschlägen für die Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven statt. Statt der Verhältniswahl erfolgt Mehrheitswahl unter den Bewerber/-innen, wenn für den Wahlbereich nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Wahlvorschläge können als Listenwahlvorschläge mit fester Reihenfolge der Bewerber/-innen oder als Einzelwahlvorschläge eingereicht werden. Die Zahl der Delegierten je Wahlbereich richtet sich nach dessen Anteil der Wahlberechtigten an der Zahl aller Wahlberechtigten und wird bei Abschluss des Wählerverzeichnisses vom Wahlleiter festgestellt. Die Delegiertensitze werden auf die einzelnen Wahlvorschläge im Verhältnis der auf sie im Wahlbereich entfallenden Stimmen verteilt (vgl. § 23 der Wahlordnung).
   
   
5. Wahlvorschläge müssen beim Wahlleiter schriftlich spätestens bis Montag, den 23. Oktober 2023, 12 Uhr, eingereicht werden. Formblätter für Wahlvorschläge und Zustimmungserklärungen der vorgeschlagenen Bewerber/-innen erhalten Sie in der Ärztekammer und auf der Webseite unter: www.aekhb.de ->Über uns -> Ärztekammerwahl 2023 -> Wahlvorschläge
   
   
6. Die Wahl wird als Briefwahl durchgeführt. Jedem Wahlberechtigten werden spätestens am 26. November 2023 die Briefwahlunterlagen an seine Wohnungsanschrift zugesandt. Bei Verhältniswahl hat jede/r Wahlberechtigte eine Stimme, bei Mehrheitswahl so viele Stimmen, wie Delegierte im Wahlbereich zu wählen sind. Der Wahlbrief muss an den Wahlleiter spätestens am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023, 18 Uhr, zurückgesandt sein. Bitte denken Sie an die Postlaufzeit und senden die Unterlagen rechtzeitig ab – am besten bis zum 29. November 2023.

Bremen, 1. Oktober 2023
Der Vorstand

 

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Auslegung des Wählerverzeichnisses

Das Wählerverzeichnis für die Wahl der Delegiertenversammlung am 6. Dezember 2023 liegt für die Kammerangehörigen zur Einsicht vom 26. Oktober 2023 bis 2. November 2023 aus, und zwar:

• für die Stadt Bremen
  bei der Ärztekammer Bremen,
  Schwachhauser Heerstraße 30,
  28209 Bremen,
  Mo. bis Do. von 9 bis 16 Uhr und
  Fr. von 9 bis 14 Uhr
  
  

• für die Stadt Bremerhaven
  bei der Bezirksstelle der Ärztekammer Bremen,
  Wiener Straße 1,
  27568 Bremerhaven
  (AMEOS-Klinikum Mitte Bremerhaven),
  Mo. bis Do. von 9 bis 15 Uhr

Kammermitglieder, die das Wählerverzeichnis für unrichtig oder für unvollständig halten, können innerhalb der Auslegungsfrist Einspruch einlegen. Der Einspruch ist bei der Kammer schriftlich einzulegen und muss begründet sein. Über den Einspruch entscheidet der Wahlausschuss. Die Entscheidung wird spätestens am 7. November 2023 bekannt gegeben.

Bremen, den 1. Oktober 2023
Der Wahlleiter

 

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Ärztekammerwahl 2023
Wahlbekanntmachung

Am 6. Dezember 2023 findet die Wahl der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen statt.

Wahlberechtigt sind alle Kammerangehörigen, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und nicht durch richterliche oder berufsrichterliche Entscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Ausgeschlossen sind auch diejenigen, für die zur Besorgung aller Angelegenheiten eine Betreuungsperson nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist.

Das Wählerverzeichnis wird von Amts wegen angelegt; eines Antrages bedarf es nicht. Das Wählerverzeichnis hat vom 26. Oktober 2023 bis 2. November 2023 zur Einsicht der Kammerangehörigen bei der Ärztekammer Bremen öffentlich ausgelegen. Mit dem Stand vom 18. Oktober 2023 wies das Wählerverzeichnis 4879 Eintragungen für den Wahlbereich (Stadt) Bremen und 879 Eintragungen für den Wahlbereich (Stadt) Bremerhaven aus. Daraus ergibt sich nach § 3 Wahlordnung, dass voraussichtlich

• im Wahlbereich (Stadt) Bremen
  25 Delegierte
• im Wahlbereich (Stadt) Bremerhaven
  5 Delegierte

zu wählen sind.

Die Wahl wird in der Form einer brieflichen Abstimmung (Briefwahl) durchgeführt.

Die Wahl findet nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit getrennten Wahlvorschlägen für die Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven statt. Wahlvorschläge können als Listenwahlvorschläge mit fester Reihenfolge der Bewerber oder als Einzelwahlvorschläge eingereicht werden. Die Delegiertensitze werden auf die einzelnen Wahlvorschläge im Verhältnis der auf sie im Wahlbereich entfallenden Stimmen verteilt (Näheres vgl. § 23 der Wahlordnung).

Ist in einem Wahlbereich mehr als ein gültiger Wahlvorschlag eingegangen, hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme. Demzufolge kann er nur einen Listenwahlvorschlag (in dem dafür vorgesehenen Kreis) oder einen Einzelwahlvorschlag ankreuzen. Sind mehrere Wahlvorschläge angekreuzt, ist die Stimme ungültig. Ist jedoch in einem Wahlbereich nur ein gültiger Wahlvorschlag eingegangen (relative Mehrheitswahl), hat jeder Wahlberechtigte so viele Stimmen, wie in diesem Wahlbereich Delegierte zu wählen sind.

Die Stimme ist ferner ungültig, wenn:

• der Stimmzettel einen Zusatz oder einen Vorbehalt enthält,
• der Stimmzettel nicht amtlich hergestellt worden ist,
• dem Wahlbrief kein Wahlumschlag beigefügt ist,
• weder der Wahlbriefumschlag noch der Wahlumschlag verschlossen (zugeklebt!) ist,
• kein amtlicher Wahlumschlag benutzt worden ist,
• der Wille des Wählers oder der Wählerin nicht zweifelsfrei erkennbar ist.

Die zugelassenen Wahlvorschläge können von den Kammerangehörigen bei der Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstraße 30, Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr, Freitag von 9 bis 14 Uhr eingesehen werden.

Die Wahlunterlagen gehen Ihnen in der zweiten Novemberhälfte zu. Wie im Einzelnen mit dem Stimmzettel, dem Wahlumschlag und dem Wahlbrief zu verfahren ist, ergibt sich aus den Aufdrucken auf dem Wahlumschlag (rot) und dem Wahlbrief (grün).

Der zugeklebte Wahlbrief muss spätestens am 6. Dezember 2023, 18 Uhr, beim Wahlleiter in der Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstraße 30, eingegangen sein. Wahlbriefe, die später eingehen, bleiben unberücksichtigt.

Bremen, den 1. November 2023
Der Wahlleiter

 

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Zugelassene Wahlvorschläge

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 1. November 2023 über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden.

Für den Wahlbereich (Stadt) Bremen sind neun Wahlvorschläge, für den Wahlbereich (Stadt) Bremerhaven sind drei Wahlvorschläge zugelassen worden. In beiden Wahlbereichen wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Das bedeutet: Die im Wahlbereich zu vergebenden Sitze werden im Verhältnis der auf jeden einzelnen Wahlvorschlag entfallenen gültigen Stimmen zur Gesamtstimmenzahl zugeteilt.

Wahlvorschläge wurden als Listenwahlvorschläge mit fester Reihenfolge der Bewerber eingereicht. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Das heißt: Jeder Wahlberechtigte kann nur einen Listenwahlvorschlag ankreuzen, und zwar jeweils in dem dafür vorgesehenen Kreis. Sind mehrere Wahlvorschläge angekreuzt, ist die Stimme ungültig.

• Zugelassene Wahlvorschläge (PDF)

Bremen, 1. November 2023
Der Wahlleiter

 

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Abschluss der Wählerverzeichnisse

Der Wahlleiter hat die Wählerverzeichnisse am 8. November 2023 abgeschlossen. Für den Wahlbereich (Stadt) Bremen lagen 4.885 Eintragungen vor. Für den Wahlbereich (Stadt) Bremerhaven lagen 892 Eintragungen vor. Daraus ergibt sich nach § 3 Wahlordnung, dass

• im Wahlbereich (Stadt) Bremen
  25 Delegierte
• im Wahlbereich (Stadt) Bremerhaven
  5 Delegierte

zu wählen sind.

Bremen, 8. November 2023
Der Wahlleiter

 

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Ärztekammerwahl 2023 - Bekanntmachung des Wahlergebnisses

Die Wahl der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Bremen am 6. Dezember 2023 für die Wahlperiode 2024 bis 2027 hatte folgendes Ergebnis:

	Bremen	Bremerhaven
Wahlberechtigte	4.885	892
Eingegangene Umschläge	2.043	382
Eingangsvermerke im Wählerverzeichnis	2.041	381
Gültige Stimmen	2.025	368
Ungültige Stimmen/Stimmzettel	18	14
Wahlbeteiligung	41,8 %	42,8 %

In beiden Wahlbereichen stimmte die Zahl der eingegangenen Wahlbriefe nicht exakt mit der Zahl der Eingangsvermerke überein. Die Differenz konnte nicht aufgeklärt werden.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Wahlvorschläge
im Wahlbereich Bremen

Wahlvorschlag	Stimmen	Sitze
Angestellte Ärztinnen und Ärzte	487	6
Bremer Hausärzt*innen	235	3
Die Bremer Ärztegemeinschaft	458	6
Hippokratischer Eid	81	1
Junge Medizin	105	1
LiMed Bremen	55	1
Liste Innovative Notfallversorgung	83	1
Die Neue Hausarztliste	375	4
Psychotherapeutisch tätige Ärzt*innen	146	2

Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Wahlvorschläge
im Wahlbereich Bremerhaven

Wahlvorschlag	Stimmen	Sitze
Neue Liste Bremerhaven	208	3
Hippokratischer Eid Bremerhaven	27	0
Marburger Bund Bremerhaven	133	2

Danach wurden als Delegierte gewählt

a) im Wahlbereich Bremen

I. Liste angestellter Ärztinnen & Ärzte - Marburger Bund 
1. Christina Hillebrecht, Internistin und Rheumatologin, Bremen
2. Dr. Jörg Gröticke, Internist und Hämatologe und Onkologe, Bremen
3. Karin Rautenberg, Psychiaterin und Psychotherapeutin, Bremen
4. Dr. Jörn-Tryggve Günther, Anästhesist, Bremen
5. Pauline Wirtz, Internistin, Bremen
6. Dr. Martin Rothe, Anästhesist, Bremen

II. Bremer Hausärztiinnen und Hausärzte
1. Dr. Lara Serowinski, Allgemeinärztin, Bremen
2. Dr. Karin Breitenstein, Allgemeinärztin, Bremen
3. Dr. Swantje Wellendorf, Allgemeinärztin, Bremen

III. Bremer Ärztegemeinschaft 
1. Bettina Rakowitz, Anästhesistin, Zeven
2. Dr. Jens Rasmussen, Orthopäde und Unfallchirurg, Bremen
3. Dr. Markus Henschel, Radiologe, Bremen
4. Constanze Hägermann, Orthopädin, Bremen
5. Dr. Tim Hülskamp, Urologe, Bremen
6. Dr. Knut Spieker, Internist und Endokrinologe und Diabetologe, Bremen

IV. Hippokratischer Eid Bremen
1. Dr. Jürgen Borchert, Allgemeinarzt, Bremen

V. Junge Medizin
1. Sonja Pieper, Anästhesistin, Bremen

VI. LiMed Bremen 
1. Dr. Christina Brauer-Peters, Allgemeinärztin, Bremen

VII. B IN B Bremen IN Bewegung
1. Dr. Frank Wösten, Internist, Bremen

VIII. Die Neue Hausarztliste
1. Dr. Martina Laack, Kinder- und Jugendärztin, Bremen
2. Dr. Iris van de Loo, Internistin und Endokrinologin und Diabetologin, Bremen
3. Dr. Arkan Jama, Allgemeinarzt, Bremen
4. Dr. Maya Trapp, Allgemeinärztin, Bremen

IX. Psychotherapeutisch tätige Ärzt*innen
1. Dr. Elke Spahn, Allgemeinärztin, Bremen
2. Dr. Dr. Peter Bagus, Psychosomatiker und Psychotherapeut, Bremen

 

b) im Wahlbereich Bremerhaven

I. Neue Liste Bremerhaven
1. Dr. Jan Helge Kurschel, Allgemeinarzt, Schiffdorf-Spaden
2. Dr. Thoms Brin, Chirurg, Bremerhaven
3. PD Dr. Timm Kirchhoff, Radiologe, Bremen

II. Liste angestellter Ärztinnen und Ärzte - Marburger Bund
1. Jörg Fierlings,Anästhesist, Loxstedt-Donnern
2. Achilles Nitzsche, Internist, Bremerhaven

Einsprüche gegen die Wahl müssen binnen eines Monats nach dieser Bekanntmachung beim Wahlleiter Ärztekammer Bremen, Schwachhauser Heerstraße 30, 28209 Bremen, schriftlich eingereicht und mit einer Begründung versehen sein.

Bremen, 6. Dezember 2023
Der Wahlleiter
Jürgen Wayand